Vertragsrecht - Rechtsanwalt für Verträge

Am Vertragsrecht kommt keiner vorbei.

Auch Sie schließen wahrscheinlich in jeder Woche ein Vielzahl von Verträgen, ohne sich je darüber Gedanken gemacht zu haben: Sie gehen einkaufen.

Wenn Sie bei Aldi ihren Einkaufswagen leeren und das "Eingekaufte", das Ihnen erst gehört, wenn Sie bezahlt haben und durch die Kasse durch sind, haben Sie zumindest einen, möglicherweise eine Vielzahl von Verträgen geschlossen.

Aldi bietet Ihnen verschiedene Waren zu einem bestimmten Preis an, wenn Sie Ihre Waren nun aufs Band legen und widerspruchslos bezahlen, haben Sie sich konkludent (stillschweigend) mit den Preisangeboten von Aldi einverstanden erklärt.

Der Vertrag, der in diesen Fall ins Kaufrecht, auch ins Verbraucherrecht eingeordnet werden kann, beinhaltet für beide Seiten Rechte und Pflichten. Für Aldi ergibt sich z. B. daraus, das sie sich den Normen zur Gewährleistung unterwerfen, die da sagen, dass eine zweijährige Gewährleistung zu garantieren ist.

Zu unterscheiden ist diese gesetzliche Gewährleistung von der Garantie, welche eine freiwillige Leistung eines Verkäufers oder Hersteller ist und von diesen völlig frei gestaltet werden kann.

Beim Kauf eines Autos sollten Sie also unbedingt nachfragen, es wird ja in diesem Bereich viel mit Garantie geworben, was diese Garantie tatsächlich umfasst und beinhaltet.

Worauf ist beim Vertragsrecht unbedingt zu achten?

Antwort: Auf die Formulierungen in einem Vertrag, den Sie unterschreiben sollen. Das gilt auch besonders für die AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedinungen, das Kleingedruckte, welches manchmal nur mit der Lupe lesbar ist. Hellgraue Schrift auf weißem Hintergrund.

Diese sind meistens von Juristen formuliert und so manche "Falle" ist geschickt in den meist zu langen Texten versteckt.

Rechtsanwälte können ein Lied davon singen, welche Verträge Menschen manchmal unterschreiben, von denen sie so gut wie keine Ahnung haben, welche negativen Folgen ihre Unterschrift haben könnte.

Zum Vertragsrecht etwas "Vernünftiges" zu schreiben, was jedem im Einzelfall hilft ist kaum möglich. Der Grund: In Deutschland herrscht fast absolute Vertragsfreiheit, es kann fast alles vereinbart werden, solange es nicht gegen die guten Sitten geht, gegen Treu und Glauben geht oder mit dem Strafrecht tangiert.

Mit dem Strafrecht ist es ja noch relativ einfach zu beurteilen, wenn es aber um "Gute Sitten" oder "Treu und Glauben" geht wird es schnell "haarig", weil nachgefragt werden kann, wer die Wertigkeit von "Guten Sitten" festlegt. Vieles was noch vor nicht allzu langer Zeit "sittenwidrig" war ist heute Normalität.

Im Streitfall müsste es dann ein Richter entscheiden und bei diesem Richter käme es dann auch auf dessen Erfahrungshintergrund an und nicht zuletzt auch darauf, wie gut er sich mit den Normen des Vertragsrechts auskennt.

Wie können also, wenn es um Verträge geht, Fehler vermieden werden?

Zum einen wäre es gut, wenn Sie einen Rechtsanwalt in der Familie hätten, der sich in den Fragestellungen zum Vertragsrecht auskennt. Der müsste dann aber immer für Sie erreichbar sein, wenn Sie gerade dabei sind irgendetwas Vertragliches zu vereinbaren und auch einen Passus treffen, den Sie nicht so richtig einordnen können, was garantiert der Fall sein könnte, wenn Sie sich als "Schlauer" auch die AGB vornehmen, bevor Sie gleich JA sagen und unterschreiben.

Nur wenige können sich einen "Hausanwalt" leisten, der sie täglich begleitet.

So war das wenigsten bis so vor ca. 20 Jahren. Ende 1997 kam ein neuer Berufszweig der anwaltlichen Dienstleistung in den Markt: Die Anwaltshotline, die es seitdem jedem ermöglicht so etwas wie einen Hausanwalt zu haben, den er jederzeit erreichen kann, um sich zeitnah Rat einzuholen. Sieben Tage die Woche, oft 24 Stunden am Tag.

Zwanzig Jahre im Markt ist diese preiswerte und bequeme Möglichkeit sich rechtlich sofort schlau zu machen im Markt und dennoch immer noch vielen Menschen unbekannt.

Vertragsrecht ist einer der täglichen Beratungsschwerpunkte.

Andere dagegen nutzen Anwaltshotline wie ihr Auto, immer dann wenn sie sie brauchen. Sie haben die Telefonnummer im Kurzwahlspeicher, ein Klick und sie sind mit einem Anwalt für das Rechtsgebiet verbunden, zu dem sie gerade rechtlichen Rat brauchen.

Beim Vertragsrecht beginnen Gespräche vielfach so: "Guten Tag, ich hocke hier gerade mit jemand zusammen und habe etwas Probleme einen Passus in den AGB auszulegen. Kann ich Ihnen das mal vorlesen?"